Allgemeine Geschäftsbedingungen – MedTime

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der webbasierten Software „MedTime“, bereitgestellt von

der Gustav Onken & Marcus Bittrich & Valeria Santi & Konrad Hoffmann GbR, Wönnichstraße 3, 10317 Berlin (nachfolgend „MedTime“),

gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Verbraucher sind von der Nutzung ausgeschlossen.


2. Vertragsgegenstand
MedTime bietet eine webbasierte Software zur Arbeitszeiterfassung, Abwesenheitsverwaltung und Schichtplanung

für Unternehmen, insbesondere Praxen. Die Nutzung erfolgt über den Internetbrowser.


3. Vertragsschluss und Testphase
Der Vertrag kommt durch Online-Registrierung auf der Website von MedTime zustande.
Kunden können MedTime 10 Tage lang kostenlos testen. Die Testphase endet automatisch. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde aktiv zustimmt.


4. Leistungen und Verfügbarkeit
MedTime stellt die Software im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht garantiert.

MedTime strebt jedoch eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an. Wartungszeiten werden, soweit möglich, angekündigt.
Hinweis: Die Angabe zur Verfügbarkeit dient lediglich zur Orientierung und stellt keine zugesicherte Eigenschaft dar.


5. Support
MedTime bietet Support ausschließlich per E-Mail werktags (Montag bis Freitag) zwischen 8:00 Uhr und 17:00 Uhr.


6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Nutzung ist kostenpflichtig. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die Abrechnung erfolgt monatlich. Zahlungen sind per SEPA-Überweisung oder Kreditkarte möglich.
Rechnungen werden dem Kunden elektronisch zur Verfügung gestellt. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.


7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform (z. B. per E-Mail) gekündigt werden.


8. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, MedTime nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen, Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten anzulegen und Zugangsdaten nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben.


9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
MedTime verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Auftrag des Kunden. Es wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Servern der Hetzner Online GmbH in Deutschland. Der Datenbankbetrieb erfolgt durch Neon, Inc., ebenfalls ausschließlich in Rechenzentren in Deutschland.
Die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer findet nicht statt.
Der AVV wird dem Kunden bei Vertragsschluss elektronisch zur Verfügung gestellt und muss vor produktiver Nutzung der Software abgeschlossen werden.


10. Haftung
MedTime haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von MedTime, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf 5.000 € pro Schadensfall und 10.000 € pro Vertragsjahr begrenzt.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste, ausgebliebene Einsparungen oder Ansprüche Dritter ist ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. MedTime haftet nicht für Datenverluste, soweit der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden nicht eingetreten wäre. Während unentgeltlicher Nutzung (z. B. Testphase) haftet MedTime nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Eine verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel der Software gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen.
Der Kunde stellt MedTime von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden oder auf einer Verletzung sonstiger gesetzlicher Bestimmungen beruhen.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für übernommene Garantien bleibt unberührt.


11. Änderungen der AGB
MedTime behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. MedTime wird die Änderungen nur aus triftigem Grund vornehmen, z. B. bei Änderungen der Gesetzeslage oder Erweiterung der Leistungen.
Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten diese als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs endet das Vertragsverhältnis mit Wirksamwerden der neuen AGB.


12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, Berlin.






Rechtliche Hinweise

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